Gute Leute...
gute Arbeit...
gutes Geld!

Kinder im Vorschulalter sollen mehr gefördert werden. Wenn die Politik dies ernst meint, muss sie dringend die Arbeit von Erzieher/-innen besser honorieren.

Daniela Bötel und Peter Gottlieb haben Spaß an ihrer Arbeit. Anders könnten sie ihre Aufgaben als Erzieher/-innen in einem kommunalen Kindergarten in Hannover auch nicht wahrnehmen. Die Bezahlung macht ihren Job jedenfalls nicht attraktiv: Der für die Kommunen gültige Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) gewährt neuen Erzieher/-innen ein Bruttogehalt von gerade einmal 2040 Euro, in den neuen Bundesländern sogar noch weniger.

Was Hänschen nicht lernt

Diese Löhne passen nicht zu den gestiegenen Anforderungen, die heute zu Recht an Kindertagesstätten und an die Menschen, die dort arbeiten, gestellt werden. Vorbei sind die Zeiten, in denen es vor allem darum ging, die Kinder „aufzubewahren“, während die Eltern arbeiten. Inzwischen herrscht Einigkeit darüber, dass Kinder im Kindergartenalter die wohl wichtigsten Lektionen ihres Lebens lernen: von der Sprache über die motorischen Fähigkeiten bis zu den Grundregeln des menschlichen Miteinanders. Doch sie entwickeln diese Fähigkeiten nicht von allein: Kinder brauchen Förderung, und zwar möglichst früh. Defizite etwa im Spracherwerb führen zu schweren Nachteilen in Schule und Beruf – dann ist es allerdings zu spät, sie zu beheben. Die Erzieher/-innen tragen daher eine große Verantwortung für jedes einzelne Kind. Daniela Bötel und Peter Gottlieb stellen sich dieser Verantwortung, indem sie regelmäßig unbezahlte Überstunden machen, auch Spiele und Übungen müssen schließlich vorbereitet werden. Es ist Zeit, diese Leistung angemessen zu würdigen.

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Mehr arbeiten für weniger Geld? Das gibt es doch gar nicht – doch: in den deutschen Krankenhäusern.

Krank werden können wir alle. Gut, dass es die Krankenhäuser gibt – und vor allem die Menschen, die dort für uns arbeiten: angefangen beim Krankenpflegehelfer, der die Patienten wäscht, über die OP-Schwester, ohne die die Chefärztin nicht operieren könnte, bis zum medizinisch-technischen Assistenten, der sich um die Röntgenaufnahmen kümmert. Das alles kostet natürlich viel Geld. Wer in den letzten Jahren ins Krankenhaus musste, kann sich aber des Eindrucks nicht erwehren, dass hier bereits zu viel gespart wurde. Operationen werden verschoben, Patient/-innen in der Notaufnahme müssen lange warten, Ärztinnen und Ärzte haben kaum Zeit für Patientengespräche. Und tatsächlich: 100.000 Beschäftigte haben die 2.000 Krankenhäuser in den letzten zehn Jahren eingespart, darunter 50.000 Pflegekräfte. Nun müssen Krankenschwestern und -pfleger 25 Prozent mehr Patient/-innen versorgen. Zudem stehen heute Patient/-innen mit schwereren Krankheiten im Vordergrund, da die weniger problematischen Fälle dank des medizinischen Fortschritts nicht mehr so häufig stationär behandelt werden müssen.

In Zukunft wird der Pflegenotstand wohl noch größer werden: Die Zahl der Auszubildenden sank seit 1998 in den Krankenhäusern um 16 Prozent, gleichzeitig übernehmen die Azubis auf den Stationen mehr und mehr Aufgaben der regulären Arbeitskräfte. Eine Aussicht auf Übernahme nach der abgeschlossenen Ausbildung haben dennoch nur die wenigsten der Nachwuchspfleger/-innen.

Sparen bis der Arzt nicht mehr kommt

Mehr Arbeit, mehr Gehalt? Schön wär’s. Betrachtet man den Reallohn, so mussten die Krankenhausbeschäftigten sogar Einbußen hinnehmen. Zwei Beispiele für die aktuelle finanzielle „Würdigung“ des medizinischen Personals: Pflege-Azubis bekommen in den neuen Bundesländern teilweise nur 350 EUR im ersten Ausbildungsjahr, für Pflegehelfer/-innen ist spätestens bei 2.533 EUR Schluss (15 Dienstjahre, Tarifgebiet West). Ist das eine gerechte Bezahlung für regelmäßige Nacht- und Wochenendarbeit? Ist das genug für die Pflegekräfte, die laut einer Studie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz oft schwerere Lasten heben als Bauarbeiter? Ist das ein fairer Ausgleich für die seelischen Belastungen, die die Arbeit mit Schwerkranken mit sich bringt? Schon aus ureigenem Interesse sollten wir das Krankenhauspersonal angemessen bezahlen, schließlich sind wir alle mal Patient/-in.

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Die Sparkassen meinen es mit allen gut – außer mit den eigenen Mitarbeiter/-innen.

Banken haben normalerweise die Aktionärsrendite im Blick, nicht das Wohl der Bevölkerung. Bei den Sparkassen ist das anders. Hier bedient man alle, ob sie nun gut betucht sind oder nicht. Im Gegensatz zu anderen Geldinstituten gibt es bei den Sparkassen keine „Schalterhygiene“, die unerwünschte Kundschaft an der Einrichtung eines Girokontos hindert. Weitere nicht-gewinnorientierte Prinzipien der Sparkassen sind die Versorgung des ländlichen Raums mit Bankfilialen, die Kreditvergabe an regionale Unternehmen sowie faire Anlageangebote gepaart mit seriöser Beratung.

Rationalisierung auf Kosten der Beschäftigten

Wer aber glaubt, die Sparkassen zeigten ebenso viel Großmut im Umgang mit ihren Mitarbeiter/-innen, der liegt falsch. In den letzten Jahren bauten sie Stellen ab, die Mehrarbeit müssen die verbliebenen Mitarbeiter/-innen leisten. Die Vorgaben für die Zahl der Kundengespräche sind stark gestiegen, das kann auf Dauer für die Qualität der Beratung nicht gut sein. Einige Filialen funktionieren nur dank der Auszubildenden – dabei sollen diese doch in erster Linie lernen und nicht reguläre Arbeitsplätze ersetzen. Nicht zu unterschätzen ist auch die körperliche Belastung der Bankkauffrauen und -männer, die im Servicebereich stundenlang stehend arbeiten.

Mit etwas Galgenhumor lässt sich auch eine gute Seite daran abgewinnen: Die Fülle der Aufgaben hat dazu geführt, dass die Mitarbeiter/-innen mittlerweile viel besser qualifiziert sind, als ihre offizielle Stellung es vermuten lassen würde. Dies sollte sich nun auch finanziell niederschlagen! Und es gibt noch mehr Gründe für mehr Geld. In den letzten vier Jahren erhielten die Beschäftigten der Privatbanken über acht Prozent mehr Gehalt, bei den Sparkassen waren es nur ein Prozent sowie Einmalzahlungen. Auch die Azubis sind deutlich schlechter gestellt als bei der Konkurrenz: Sie verdienen über zweieinhalb Jahre gerechnet etwa 900 EUR weniger. Dabei müssen sie doch mehr Geld für ihre gute Berufskleidung ausgeben: Sie sollen jeden Tag schick aussehen – ganz egal, wen sie bedienen.

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Vielseitig einsetzbar, hoch belastbar und genügsam, wenn es um den Sold geht: So will der Innenminister die Bundespolizei.

Als man vor drei Jahren den Bundesgrenzschutz in Bundespolizei umbenannte, hatten seine Bediensteten schon längst andere Aufgaben neben der Grenzsicherung übernommen: den Schutz von Bundeseinrichtungen (zum Beispiel Bundesverfassungsgericht), die Bewachung der wichtigsten Flughäfen und die Sicherheit auf Bahnhöfen und in Zügen. Bei Großveranstaltungen wie der WM 2006 oder dem G8-Gipfeltreffen 2007 unterstützt die Bundespolizei die Sicherheitskräfte der Länder. Die Bundespolizistinnen und -polizisten sind jedoch auch international tätig: Sie sichern die deutschen Botschaften, beteiligen sich an UN-Missionen und arbeiten bei der Kontrolle der EU-Außengrenzen eng mit ihren europäischen Kolleginnen und Kollegen zusammen. Daneben bekämpfen Spezialeinheiten Terrorismus und organisierte Kriminalität.

Aufgaben von heute, Ausrüstung von gestern

Doch hält die Ausstattung der Bundespolizei mit den gestiegenen Anforderungen Schritt? Seit Jahren ist die Personaldecke mit 40.000 Beschäftigten (davon mehr als 30.000 voll ausgebildete Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte) äußerst dünn. Folge: Wechselnde und zeitlich ausgedehnte Schichtdienste sind an der Tagesordnung. Ausreichend honoriert werden diese familienunfreundlichen Arbeitszeiten aber nicht. Im Gegenteil: Wie den anderen Bundesbeamten wurde auch den Bundespolizistinnen und -polizisten das Weihnachtsgeld gekürzt, das Urlaubsgeld gestrichen und die Arbeitszeit von 38,5 auf 41 Stunden erhöht – natürlich ohne Lohnausgleich. Als ob dies noch nicht genug wäre, gibt es Pläne in der Politik, Beamtinnen und Beamte im Polizeivollzugsdienst zwei Jahre länger arbeiten zu lassen. Dabei haben die deutschen Polizistinnen und Polizisten im europaweiten Vergleich schon die längsten Lebensarbeitszeiten. Auch bei der technischen Ausrüstung regierte in den letzten Jahren der Rotstift: So läuft die Verständigung im Einsatz über veraltete Funkgeräte, denn der digitale Polizeifunk soll frühestens 2010 kommen. Es ist Zeit, nicht länger bei der Sicherheit zu sparen.

Diskussion zu diesem Thema

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Wo brennt’s denn? Die professionellen Feuerwehrleute kommen schnell zur Sache. Das sollte uns einiges wert sein.

Wann immer es brenzlig wird, können wir uns auf die Feuerwehr verlassen: rund um die Uhr und in der ganzen Republik. Wo alle anderen heraus rennen, gehen die Feuerwehrleute hinein. Sie riskieren ihr Leben, um andere zu retten und sind oft schneller am Unglücksort, als es die Polizei erlaubt (durchschnittlich brauchen sie nur sieben Minuten). Ob es um die Brandbekämpfung, die Bergung von Unfallopfern oder den Umgang mit gefährlichen Stoffen geht: Die professionellen Retter/-innen stehen ständig unter großem Zeit- und Erfolgsdruck. Eine kleine falsche Entscheidung kann katastrophale Auswirkungen haben.

Berufsrisiko: hoch

Obwohl die Feuerwehrleute in ständigen Übungen jede denkbare Gefahrensituation durchspielen, bleibt es im Ernstfall gefährlich. Neben dem körperlichen Einsatz, den Feuerwehrleute leisten, kommt es durch den häufigen Umgang mit Schwerverletzten oder gar Toten zu seelischen Belastungen. Das ist Berufsrisiko: Feuerwehrleute haben eine deutlich niedrigere Lebenserwartung als der Bevölkerungsdurchschnitt, nämlich acht Jahre weniger. Dementsprechend hohe Beiträge werden für Lebensversicherungen fällig.

Um jederzeit einsatzbereit zu sein, wird im Schichtdienst gearbeitet. Jedoch müssen die Angehörigen der Berufsfeuerwehren regelmäßig viel zu lange Schichten übernehmen. 55 Stunden Bereitschaft sind nicht ungewöhnlich – dabei verbietet eine EU-Richtlinie, länger als 48 Stunden am Stück zu arbeiten. Nicht nur mit den überlangen Einsatzzeiten wollen die kommunalen Arbeitgeber sparen. Mit teilweise nur 1.985 EUR Bruttogehalt ist dieser gefährliche Job deutlich unterbezahlt. Die Regeln zur Altersgrenze und zur vorzeitigen berufsbedingten Dienstunfähigkeit zeugen ebenfalls von wenig Achtung der Feuerwehrleute. Es gibt inzwischen sogar Bemühungen, die Berufsfeuerwehren durch freiwillige Feuerwehren zu ersetzen, die unter Anleitung weniger verbliebener Hauptamtlicher den Brandschutz übernehmen sollen. Das ist ein Spiel mit dem Feuer.

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Geld stinkt nicht. Harte Arbeit ohne anständige Lohnerhöhung dagegen schon.

So genau möchte man vielleicht gar nicht wissen, was durch die Abwasserkanäle fließt. Thomas Butsche sorgt dafür, dass es fließt – und zwar nicht ins Grundwasser, sondern zum Klärwerk. Der 43-Jährige ist Abwassertechniker bei den Berliner Wasserbetrieben. Bei seinen Rundgängen im Tiefgeschoss der Hauptstadt prüft er, ob die Abwasserkanäle dicht sind. Hier unten ist es dunkel, eng und es stinkt. Nicht besonders viele Menschen würden mit Butsche tauschen wollen.

Wer kümmert sich um unseren Dreck?

Sparen mit verheerender Auswirkung

Fast 500.000 Kilometer Abwasserkanäle ziehen sich durch Deutschland, das ist mehr als das 12-fache des Erdumfangs. Damit die Kanalnetze ihre durchschnittliche Lebensdauer von hundert Jahren erreichen, müssen sie regelmäßig gewartet und gesäubert werden. Diese Aufgaben übernehmen überwiegend kommunale Unternehmen. So bilden diese den größten Teil der zukünftigen Fachkräfte für Abwassertechnik aus; bundesweit begannen im Jahr 2006 etwa 400 junge Menschen diese Ausbildung. Wer diesen Beruf ergreift, muss bereit sein, sich solide Grundkenntnisse über die chemisch-physikalischen Vorgänge im Abwasser anzueignen, denn manche Stoffe, mit denen man in den Kanalisationen oder im Klärwerk zu tun hat, sind nur unangenehm, andere dagegen wirklich gefährlich. Weniger lebensbedrohlich, aber auf Dauer auch nervend gestalten sich die Arbeitszeiten: Da es jederzeit zu Störung im Kanalsystem kommen kann (etwa durch plötzliche starke Niederschläge), fallen immer wieder Schichten an – auch dann, wenn der Rest der Bevölkerung nicht arbeitet.

Wie selbstverständlich dieser Teil der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung ist, zeigte eine Umfrage aus dem Jahr 2005: Nicht einmal die Hälfte der Bundesbürger/-innen wusste, wer ihre Abwässer entsorgt. Das würde sich vermutlich schnell ändern, wenn die Mitarbeiter/-innen der Abwasserentsorger streiken würden. Thomas Butsche könnte sich einen Arbeitskampf inzwischen vorstellen. Obwohl er von Berufs wegen eher unempfindlich gegen Gerüche ist, stinkt ihm nämlich eines ganz gewaltig: jahrelang ohne eine nennenswerte Lohnerhöhung zu arbeiten.

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Während sich im Fernsehen die Küstenwache in der gleichnamigen Serie großer Beliebtheit erfreut, geht ihr im echten Leben der Nachwuchs aus. Der Dienst auf See ist einfach zu schlecht bezahlt.

Wenn der Maschinist Hans-Peter Krieger und der Elektriker Daniel Deling an Bord der „Mellum“ gehen, liegt eine Woche Arbeit vor ihnen. Eine Woche, in der sie sich mit ihren Kollegen um die richtige Position der Seefahrtszeichen kümmern und damit den Schiffen den Weg durch die Fahrrinnen der Nordsee weisen. Wenn nicht wieder ein Notfall dazwischen kommt. Denn Spezialschiffe wie die „Mellum“ sind nicht nur dafür ausgerüstet, Bojen und Tonnen zu justieren und im Winter die wichtigsten Routen eisfrei zu halten – sie haben auch die Aufgabe, brennende Schiffe zu löschen, auf Grund gelaufene Boote in den nächsten Hafen zu schleppen und die Folgeschäden von Havarien zu beseitigen. Bei über 60.000 Schiffen, die jährlich an der deutschen Nordseeküste vorbei den Nordsee-Ostsee-Kanal ansteuern, ist das Unfallrisiko hoch. Dass es nicht häufiger zu gefährlichen Situationen für Mensch und Umwelt kommt, ist auch der Arbeit der Küstenwache zu verdanken.

Wenn die Wirtschaft besser zahlt

Doch in Zukunft könnte es unsicherer auf Nord- und Ostsee werden. Grund: Der Küstenwache geht der Nachwuchs aus. Nachdem die großen Reedereien jahrelang kaum ausgebildet hatten, mangelt es aufgrund des Booms in der Güterschifffahrt nun plötzlich an Seeleuten. Im Gegensatz zur privaten Handelsschifffahrt, wo man auf diese Situation mit höheren Gehältern reagiert hat, zeigt sich die öffentliche Hand knauserig. Die dem Bundesverkehrsministerium unterstellten Wasser- und Schifffahrtsämter, die für die Küstenwache zuständig sind, haben ihren Angestellten schon lange keine Lohnerhöhung mehr gewährt. So ist es nicht verwunderlich, dass sich immer weniger Seeleute für den Staat als Arbeitgeber interessieren. Dabei könnte die Besatzung der „Mellum“ jetzt schon Verstärkung vertragen – nicht erst nach der nächsten Ölpest.

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Eine funktionierende Müllentsorgung hat ihren Preis. Die Kommunen müssen ihn endlich zahlen.

Besonders zur närrischen Zeit haben Alfred Steffens und seine Kollegen/-innen alle Hände voll zu tun. In der Stadt Mayen (Eifel) wird das Team um den stellvertretenden Leiter des Bauhofs dringend gebraucht, um die Abfälle der Karnevalsumzüge zu beseitigen. Wie hier übernehmen in vielen kleinen und mittleren Gemeinden die Bau- oder Betriebshöfe eine Reihe von praktischen Tätigkeiten: Straßenreinigung, Winterdienst, Grünpflege, Müllabfuhr, Straßenbeleuchtung, die Pflege von Spielplätzen … Ihre Aufgabenliste ist lang. Dementsprechend arbeiten Menschen der verschiedensten Berufe in den Bauhöfen: Schlosser/-innen, Maurer/-innen, Schreiner/-innen, Elektriker/-innen.

Überstunden müssen sich wieder lohnen

Eine Reihe von Kommunen hat in den letzten Jahren Aufgaben der Daseinsfürsorge an private Dienstleister vergeben. Dabei stellte sich heraus, dass diese allzu oft weder preiswerter noch besser arbeiteten. Folge: Man beginnt, sich wieder auf die eigenen Qualitäten zu besinnen. Ob die Bauhöfe als Amt oder als kommunaler Eigenbetrieb organisiert sind, spielt keine besondere Rolle. Da sie nur kostendeckend und nicht gewinnbringend arbeiten müssen, haben sie eigentlich mehr Spielraum für angemessene Gehälter – sollte man denken. Tatsächlich gab es hier in den vergangenen Jahren ebenso wie in den anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes statt einer Lohnerhöhung lediglich eine jährliche Einmalzahlung, welche die steigenden Lebenshaltungskosten nicht ausreichend berücksichtigte.

So ist es kein Wunder, dass es Alfred Steffens immer schwerer fällt, neue Mitarbeiter/-innen für den städtischen Bauhof zu finden. Wenn deutliche Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst ausbleiben, könnte das übrigens auch Folgen für den Karneval in der Eifel haben: Die Stadt Mayen könnte Druck auf die Narren ausüben, damit diese ihre Kamellen selber wieder einsammeln – sonst macht es nämlich niemand…

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Warum es höchste Eisenbahn für mehr Geld im öffentlichen Nahverkehr ist.

Der Eisenbahnverkehr in Deutschland zieht sich aus der Fläche zurück. Seit der Bahnreform 1994 wurden bis Ende 2007 2.330 Kilometer Schienenstrecken stillgelegt, also mehr als 400 Kilometer Jahr für Jahr. Wo keine Züge fahren, sollen Busse die Grundversorgung übernehmen. Doch was heißt Grundversorgung? In manchen Dörfern fahren unter der Woche zwei Busse täglich, Schülerverkehr schon eingerechnet. Wem hier kein Auto zur Verfügung steht, kommt nicht vom Fleck. Weder zur Arbeit, noch zur Ausbildung oder zum Behördenbesuch in die Kreisstadt – und schon gar nicht abends zur Disco. Kein Wunder, dass sich einige Bürger/-innen regelrecht „abgehängt“ fühlen.

Bus und Bahn befördern wieder mehr Menschen

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Das Stromgeschäft ist ein lukratives Geschäft in Deutschland – allerdings nicht für die Angestellten der Stadtwerke und der kommunalen Versorgungsbetriebe.

Auch wenn er seine Brötchen im Energiesektor verdient: Alwin Stark freut sich nicht über steigende Strompreise. Stark arbeitet im Außendienst des Nürnberger Energieversorgers N-ergie. Mit seinen Kolleg/-innen hält er das städtische Stromnetz in Schuss. Wenn eine Störung auftritt, sind sie zur Stelle und sorgen dafür, dass beim Endverbraucher die Spannung wieder stimmt.

Energiepreise steigen, Löhne nicht

Nicht nur in Nürnberg tragen frühere Stadtwerke heute neue Namen. Seit den 90er Jahren haben immer mehr Kommunen aus Geldnot ihre Versorgungsunternehmen ganz oder teilweise verkauft. Die Betriebe wurden dabei (oft sogar mehrmals) umstrukturiert und „rationalisiert“. Die Folge für die Mitarbeiter/-innen: Das Arbeitspensum ist genauso hoch wie früher, muss aber von weniger Arbeitskräften erledigt werden, da die Zahl der Beschäftigten stetig reduziert wurde.

Von den erfolgten Einsparungen haben aber weder die Verbraucher/-innen durch niedrigere Energiepreise noch die verbliebenen Beschäftigten profitiert. Deren Gehälter orientieren sich trotz der großen (privatisierten) Gewinne im Energiegeschäft an denen des öffentlichen Dienstes. Und das hat in den vergangenen Jahren vor allem eines bedeutet: Nullrunden. Für den zweifachen Familienvater Stark sind große Sprünge daher nicht drin, schließlich ist auch für ihn vieles teurer geworden – nicht zuletzt der Strom.

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Die gesamte Wirtschaft profitiert von dem dichten Straßennetz in Deutschland. Ganz umsonst ist es allerdings nicht zu haben.

Rund 24.000 Straßenwärter/-innen sorgen auf dem 231.500 Kilometer langen deutschen Straßennetz für freie Fahrt. Im Winter räumen sie Schnee und Eis, im Sommer stutzen sie die in den Straßenraum wuchernde Vegetation. Tag für Tag beheben sie Schäden an den Fahrbahnen und entsorgen den Müll auf den Autobahnraststätten ebenso wie die Tierkadaver an den Straßenrändern. Natürlich soll dabei der fließende Verkehr möglichst wenig gestört werden. Lärm, Staub, Abgase und harte körperliche Tätigkeiten gehören zum Arbeitsalltag und führen zu gesundheitlichen Schäden: Kreuzschmerzen, abgenutzte Gelenke, Herz-Kreislauf-Beschwerden, Gehörschäden …

Die Angst ist stets dabei

Ein spezielles Problem dieses Berufs ist die psychische Belastung, die mit dem hohen Unfallrisiko einhergeht. Die Straßenwärter/-innen wissen, dass in ihrem Job die Wahrscheinlichkeit eines Arbeitsunfalls 23 Mal höher ist als in der gewerblichen Wirtschaft. Durchschnittlich fallen jährlich neun Straßenwärter/-innen einem tödlichen Unfall zum Opfer, die Zahl der Schwerverletzten liegt im dreistelligen Bereich. Dabei sind selbstverschuldete Unfälle (etwa mit Motorsägen) die große Ausnahme. Besonders die Arbeit auf dem 12.817 Kilometer langen Autobahnnetz ist gefährlich: Immer wieder schlafen vor allem LKW-Fahrer am Steuer ein und rasen ungebremst in Baustellen.

Angesichts des hohen Risikos, das die Straßenwärter/-innen täglich eingehen, verwundert es, welchen Anfeindungen sie gelegentlich ausgesetzt sind. Autofahrer/-innen, die es besonders eilig haben, beschimpfen die Frauen und Männer in den orangen Overalls immer wieder als "Staumacher" und Schlimmeres. Dabei erwarten die Straßenwärter/-innen von den Verkehrsteilnehmern keine besondere Dankbarkeit, etwas mehr Aufmerksamkeit im Baustellenbereich würde ihnen schon genügen. Berechtigte Forderungen stellen sie dagegen an ihren Arbeitgeber, denn mit einem durchschnittlichen Gehalt von 2.275 EUR brutto werden ihre Leistungen nur unzureichend honoriert.

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Mehr Arbeit, veraltete Ausrüstung und weiterhin niedriges Gehalt: Das ist die magere Kost, mit der die Länder unsere Polizistinnen und Polizisten abspeisen wollen.

In manchen Bundesländern tragen sie blaue, in anderen grüne Uniformen – ihre Aufgaben sind aber überall gleich vielfältig. Die Beamtinnen und Beamten der Schutzpolizei kontrollieren den Straßenverkehr, sichern Unfallstellen, nehmen Anzeigen auf, suchen Vermisste und beugen Straftaten vor – allein weil sie auf der Straße präsent sind. Wie ihre Kolleginnen und Kollegen von der Kriminalpolizei haben sie einen gefährlichen Beruf; selbst bei einem Routineeinsatz wie dem Schlichten eines Nachbarschaftsstreits kann die Lage plötzlich eskalieren.

Polizistinnen und Polizisten können sich heute nicht mehr darauf beschränken, in ihren vertrauten Revieren für Recht und Ordnung zu sorgen. Immer häufiger müssen sie auch ihren Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern zu Hilfe kommen. Ob Fußballspiel, Demonstration oder Gipfeltreffen: Fast jeden dritten Tag findet irgendwo in Deutschland eine Großveranstaltung statt, die die örtlichen Polizeikräfte alleine nicht sichern können. Für die aushelfenden Beamtinnen und Beamten bedeutet dies lange Fahrtzeiten zu den Einsätzen und jede Menge Überstunden – meistens am Wochenende.

Verdienstvoller Beruf ohne gute Verdienstmöglichkeiten

Wer in harter Schichtarbeit seine Haut für die Allgemeinheit riskiert, sollte ein angemessenes Einkommen haben. Das klingt selbstverständlich, ist für die 375.000 Bediensteten der Landespolizeien zwischen Flensburg und Berchtesgaden aber weit von der Realität entfernt. Ein verheirateter 35-jähriger Kriminalkommissar und Vater von zwei Kindern verdient im Westen durchschnittlich nur rund 2.800 Euro brutto im Monat, die gleichaltrige Kollegin aus den neuen Bundesländern sogar noch weniger. Und nicht nur bei der Bezahlung zeigen sich die Länder geizig: In den letzten zehn Jahren haben sie 7.000 Stellen im Polizeidienst eingespart, folglich fallen immer mehr Überstunden an. Auch die Ausrüstung lässt zu wünschen übrig. Um ihre Arbeit machen zu können, bringen Polizistinnen und Polizisten häufig ihre eigenen Computer ins Büro mit – und sogar Schutzwesten müssen sie sich selber kaufen, weil es nicht genügend gibt. Das haben unsere Polizistinnen und Polizisten nicht verdient.

Die meisten Menschen halten sich an Recht und Gesetz, für den Rest gibt es die Justiz. Sie ist unverzichtbar für den demokratischen Staat, kostet aber auch Geld.

Wer sein Wissen über die Justiz aus den nachmittäglichen Gerichtsshows schöpft, wird vom unspektakulären Alltag des Rechtsstaats enttäuscht sein: Statt dramatischer Zeugenauftritte bestimmen Aktenberge das Bild – und während eine Fernsehverhandlung bequem zwischen zwei Werbeblöcke passt, dauert es oft Monate, bis ein echter Fall zum Abschluss kommt. Die längere Dauer hat zum einen damit zu tun, dass die Wirklichkeit meist komplizierter als die Fernsehwelt ist, zum anderen leidet die Justiz an Personalmangel. Knapp 120.000 Menschen sorgen in Deutschland für den funktionierenden Rechtsstaat. Das ist nicht viel im Vergleich zur Zahl der Verfahren: Allein in der ersten Instanz der Zivil- und Strafgerichtsbarkeit – vor den Amtsgerichten – werden Jahr für Jahr mehr als eine Million neue Fälle verhandelt. Dazu kommen Berufungen, eingestellte Verfahren, Prozesse vor den Fachgerichten, Register- und Grundbuchsachen und vieles mehr.

Die Mühlen der Justiz könnten schneller mahlen

Der überwiegende Teil der 20.000 Richter/innen, der 5.000 Staatsanwält/innen und der 25.000 Verwaltungsangestellten sowie alle 5.000 Gerichtsvollzieher/innen, 15.000 Rechtspfleger/innen und 38.000 Beamte/innen im Strafvollzug stehen im Dienst der Länder. Doch diese zögern seit Jahren, das dringend benötigte zusätzliche Personal einzustellen. Die Folgen: Straftaten verjähren, komplizierte Fälle enden mit „Deals“ statt mit Urteilen und Angeklagte müssen unangemessen lange in Untersuchungshaft sitzen, während ihre Schuld nicht erwiesen ist. Der Staat muss sicherstellen, dass in der Gerichtsbarkeit und im Strafvollzug eine ausreichende Zahl gut ausgebildeter, angemessen bezahlter und hoch motivierter öffentlich Beschäftigter arbeiten; schließlich geht es hier um die Rechte der Einzelnen und der ganzen Gesellschaft: Freiheit, Sicherheit und Schutz des Eigentums.

Alles, was man ausgeben will, muss man vorher einnehmen. Das geht auch dem Staat nicht anders.

Auch wenn niemand besonders gern sein hart verdientes Geld wieder hergibt, sind sich doch alle grundsätzlich einig, dass der Staat Einnahmen braucht. Also müssen Steuern erhoben und eingetrieben werden. Doch leider fehlt in den Finanzämtern Personal, um diese Aufgabe effektiv zu erfüllen. Langes Warten auf den Steuerbescheid und ungünstige Sprechzeiten der Ämter sind dabei noch die kleinsten Probleme. Viel gravierender sind die mangelnden Kapazitäten, um die flächendeckende Einhaltung der Steuergesetze zu kontrollieren. Deswegen  entgehen dem Staat jährlich Milliarden an Einnahmen – Geld, das an allen Ecken und Enden fehlt. Zudem erschwert manche Vorschrift die Arbeit, beispielsweise der „Statistikdruck“: Pro Steuerfall steht jedem Prüfer und jeder Prüferin nur eine bestimmte Zeit zur Verfügung. Wer einen Fall ausführlicher unter die Lupe nimmt, muss die restlichen mehr oder weniger „durchwinken“. So können viele Einkommensmillionär/innen sich getrost darauf verlassen, dass das Finanzamt alle Angaben in ihrer Steuererklärung ungeprüft übernimmt. Diese Praxis lädt geradezu dazu ein, Verluste aufzublasen und Einnahmen zu verschweigen.

Mehr Personal bedeutet mehr Einnahmen

Bundesweit bräuchten die Finanzämter etwa 40.000 zusätzliche Mitarbeiter/innen, um zumindest die wichtigsten Aufgaben zu erledigen. Warum stellen die Länder sie nicht ein? Sind Finanzbeamte/innen wirklich so teuer? Nein: In Schleswig-Holstein zum Beispiel verdient eine 46-jährige Prüferin im Außendienst gerade einmal 2.903 Euro brutto, davon bleiben ihr 1.650 Euro netto. Das ist eine winzige Summe – verglichen mit den Steuereinnahmen, die sie eintreiben würde. Eine Faustformel besagt, dass der Staat pro Betriebsprüfer/in rund eine Million Euro mehr Steuern einnimmt. Wer dies bedenkt, wird den Beschäftigten der Finanzämter eine angemessene Erhöhung ihrer Einkommen kaum absprechen können. Schließlich sorgen sie dafür, dass Bund, Länder und Gemeinden ihren Aufgaben nachkommen können.
Neben zusätzlichem Personal gibt es eine weitere Möglichkeit, die Finanzämter wirksam zu unterstützen: das Steuersystem deutlich zu vereinfachen – davon würden auch die Steuerzahler/innen profitieren.