Beispiele: Hier
wurde genug
gespart!

In den letzten Jahren wurden über 20.000 Stellen an Hochschulen gestrichen. Bei gleichzeitig 150.000 mehr Studierenden wird Bildung zur Massenabfertigung!

Die deutschen Hochschulen sind in keiner guten Verfassung, und das gilt nicht nur für den baulichen Zustand der maroden Unigebäude. Nach jahrelangen Sparorgien fehlt es eigentlich an allem: an Lehrkräften, am nichtwissenschaftlichen Personal, an neuen Büchern, an technischen Geräten in den Laboren. Folglich lassen die Studienbedingungen deutlich zu wünschen übrig. Weil die Verträge von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht mehr verlängert wurden und immer mehr Professoren ohne Nachfolger in Pension gegangen sind, existiert die Betreuung der Studierenden oft nicht mal auf dem Papier. Die übrig gebliebenen Lehrveranstaltungen sind daher überfüllt, was ihre Qualität nicht verbessert. Auf diese Situation reagieren die Hochschulen mit dem Abbau von Studienplätzen und höheren Zugangsbeschränkungen (Numerus Clausus). Das verlängert die Wartezeiten vor der Aufnahme eines Studiums.

International nicht konkurrenzfähig

Sieht so eine gute Wissenschaftspolitik aus? Bund und Länder geben jährlich zusammen 20 Milliarden Euro für die Hochschulen aus. Das reicht noch nicht einmal aus, um die gesetzlichen Verpflichtungen und die grundlegenden Aufgaben, wie etwa die zeitgemäße Ausstattung der Bibliotheken oder anfallende Renovierungsarbeiten, vollständig zu erfüllen. Wollte man zu den anderen entwickelten Industriestaaten aufschließen, was den Anteil der Ausgaben für Bildung am Bruttoinlandsprodukt angeht, so müsste die Bundesrepublik zehn Milliarden Euro mehr für die Hochschulen aufwenden. Dies ist seit Jahren bekannt – aber was passiert? Die Mittel für Hochschulen werden weiter gekürzt.

Studierende sollen für schlechte Leistung zahlen
Damit nicht genug. Studierende werden gegenwärtig erheblich stärker belastet als früher. Um gleiche Bildungschancen zu wahren, muss der Empfängerkreis des BAföG größer werden. Nur so können sich Studierende aus weniger vermögenden Familien noch eine wissenschaftliche Ausbildung leisten. Damit es wirklich seinen Zweck erfüllt, sollte das BAföG jährlich an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden.

Sinnvolle Reformen statt Kleinstaaterei
Wenn der Bund, wie im Gesetzentwurf zur Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes vorgesehen, auf die wenigen ihm verbliebenen Kompetenzen in der Hochschulpolitik verzichtet, droht der Rückfall in längst überholt geglaubte Kleinstaaterei. Notwendig sind stattdessen national einheitliche Regelungen zu Zielen und Anforderungen des jeweiligen Studiengangs. Dies gilt auch für Zugangsbedingungen, Abschlüsse und Studienzeiten. Eine Koordinierung der Studien- und Prüfungsordnungen würde es den Universitäten erleichtern, die anderweitig erbrachten Studienleistungen anzuerkennen.

Investitionen in die Zukunft unserer Gesellschaft
Wenn wir die Qualität unserer Hochschulausbildung nicht verbessern, verpassen wir den internationalen Anschluss im Bildungswettbewerb. Diese Investitionen in die Ausbildung der jungen Generation sind elementar für unsere Zukunft. Bildung als Massenabfertigung wird dieses Ziel nicht erreichen!

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In den letzten Jahren wurden 10.000 Stellen an Theatern gestrichen. Das sind 20% aller Beschäftigten. Für die Kultur fällt der Vorhang!

Die Hälfte der Schülerinnen und Schüler in der Bundesrepublik hat noch nie eine Theateraufführung gesehen, ein Konzert besucht oder einer Oper gelauscht. Handelt es sich hier um eine Generation von Kunstbanausen? Wohl kaum, den Kindern und Jugendlichen fehlen schlicht die Möglichkeiten, Kunst einmal „live“ zu erleben: In den letzten Jahren fielen über 10.000 Stellen bei den Bühnen dem Rotstift zum Opfer. Manchmal traf es ganze Theater, in anderen Fällen „nur“ Sparten wie etwa das Ballett oder die Kinder- und Jugendangebote. Und dort, wo es noch Angebote gibt, sind sie teurer geworden, so dass viele Eltern ihren Kindern den Eintritt nicht bezahlen können.

Ist Kunst zu teuer?

Leider ist nicht nur vielen Geringverdienern die Kunst zu teuer, sondern auch zunehmend der öffentlichen Hand: Immer weiter zieht sie sich aus der Förderung von Theatern und Konzerthäusern zurück. Die Folge: Die kulturellen Angebote erreichen weniger Menschen und verlieren dabei an Vielfalt. Dabei ist die Kunst nur auf den ersten Blick ein Kostenpunkt. Genauer betrachtet gehören die kulturellen Angebote zu den wichtigsten „weichen“ Standortfaktoren: Sie machen die Regionen erst richtig attraktiv, für Bewohner, Touristen und Investoren gleichermaßen. Die Lebensqualität in einer Stadt und die Innovationskraft ihrer Bewohner hängen mit der kulturellen Vielfalt zusammen. Zugegeben, es ist nicht einfach zu messen, wie viel des für Kunst und Kultur ausgegebenen öffentlichen Geldes wieder als Steuereinnahme in den Staatshaushalt zurückfließt: Ist es der zweifache oder der dreifache Betrag? Unstrittig ist jedoch, dass von den Subventionen für die Kunst auch andere Branchen profitieren.

Theater ist mehr wert
Es geht um mehr als um Rentabilität. Seit jeher hat die Kunst Menschen miteinander in Kontakt gebracht und sie vor Vereinsamung und Verrohung geschützt. Dabei muss es nicht immer harmonisch zugehen: Viele Theateraufführungen provozieren und sorgen für Diskussionen, andere spenden Trost oder unterhalten.

Eine florierende Kunst- und Kulturlandschaft gibt es allerdings nicht zum Nulltarif. Die Beschäftigten an den Bühnen, die Beleuchterinnen, Maskenbildner, Bühnentechnikerinnen, Tonmeister, Tänzer und Schauspielerinnen arbeiten hart, um trotz aller Sparmaßnahmen den Menschen Kunst und Kultur nahezubringen. Sie haben es verdient, von ihrer Arbeit leben und ihre Familien ernähren zu können.

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In den letzten Jahren sind die Gebühren für Kitaplätze um 35% gestiegen. Viel zu teuer – erst recht für Alleinerziehende und Geringverdiener!

Ob es um den Spracherwerb, die motorischen Fähigkeiten oder um grundlegende soziale Kompetenzen, Werte und Normen geht: Nie lernen Menschen mehr Grundlegendes als im Kindergartenalter. Wer in den ersten Lebensjahren von der Bildung ausgeschlossen ist, hat später in Schule, Ausbildung und Beruf größte Schwierigkeiten.
Kindergärten und Kindertagesstätten leisten deshalb weit mehr, als nur Kinder „aufzubewahren“, damit ihre Eltern arbeiten gehen können. Hier werden die Kinder mit den unterschiedlichsten Themen und Fragen konfrontiert, sie nehmen ihre Umgebung wahr, lernen diese zu beschreiben und setzen sich spielerisch mit naturwissenschaftlichen Phänomenen auseinander. Gemeinsam mit anderen Kindern erfahren sie Konflikte – und wie man sie löst. Kurz, sie eignen sich Kompetenzen an, von denen sie ihr Leben lang profitieren.

Kitabesuch als Luxus

Wenn wir Chancengleichheit für alle Kinder wollen, darf der Besuch einer Kindertagesstätte nicht am kleinen Geldbeutel der Eltern scheitern. Aber das Gegenteil ist leider der Fall: Im Bundesschnitt sind in den letzten 15 Jahren die Gebühren, die die Eltern zahlen müssen, um 35 Prozent gestiegen. Zugleich ist der Anteil der Gebühren an der Finanzierung der Kindertagesstätten von 15 auf über 20 Prozent gewachsen. Eltern werden also immer mehr mit den Kosten der Kindertagesstätten belastet. Wer Sozialleistungen wie Hartz IV bezieht, ist in vielen Kommunen zwar von den Gebühren befreit, aber für etliche Geringverdiener sind sie eine zu hohe finanzielle Belastung – ausbaden müssen dies die Kinder.

Bildung lohnt sich
Während die Politik sich noch über die Kosten von mehr Kitaplätzen streitet, denken Teile der Wirtschaft schon viel weiter, schließlich sind die Kindergartenkinder von heute die Arbeitnehmer von morgen. Ausgaben für Kindertagesstätten bedeuten für sie sinnvolle Investitionen, die sich einige Jahre später auszahlen. So errechnete das Institut der Deutschen Wirtschaft, dass der Staat mit einem flächendeckenden und hochwertigen Angebot von Kitaplätzen eine Rendite von bis zu acht Prozent erwirtschaften könnte, weil er jährlich Kosten von vier Milliarden Euro vermeidet und 14 Milliarden Euro zusätzliche Steuern und Sozialabgaben einnimmt. Für jeden Euro, der heute in den Ausbau der frühkindlichen Bildung investiert wird, fließen mehrere Euro zurück. Handfeste ökonomische Interessen sprechen also dafür, alles zu unternehmen, damit Menschen nicht als Bildungsverlierer auf der Strecke bleiben.

Bildungspolitik ist Sozialpolitik
Jedes Kind muss die Möglichkeit bekommen, eine Kindertagesstätte zu besuchen – und zwar kostenlos. Dies ist nicht nur eine Investition in die Zukunft, sondern hilft auch, gegenwärtige Probleme zu lösen: Millionen Eltern können nur dann arbeiten gehen, wenn die Kinder betreut werden. Höchste Zeit also, ein vernünftiges Angebot zur Verfügung zu stellen. Hier wurde schon genug gespart.

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In den letzten Jahren wurden 150.000 Stellen in den Ämtern gestrichen. Lange Wartezeiten bei Anträgen und Behördengängen nerven!

Sie müssen Ihren Personalausweis neu beantragen, ihren Wohnort ummelden oder Ihr neues Auto anmelden? Dann erwarten Sie natürlich einen schnellen und korrekten Service – egal ob Sie Ihre Anliegen über das Internet regeln oder mit den Menschen auf dem Amt besprechen. Leider wird diese berechtigte Erwartung häufig enttäuscht, herrscht doch inzwischen in fast allen Ämtern der Personalnotstand. Nachdem in den letzten Jahren bundesweit 150.000 Stellen gestrichen wurden, macht sich dies beim Service bemerkbar: Die Warteschlangen auf den Behörden werden länger, Akten bleiben unbearbeitet liegen. Das nervt nicht nur die Bürgerinnen und Bürger – auch die Beschäftigten in den Ämtern sind damit nicht zufrieden.

Das Internet kann das Amt nicht ersetzen

Von der Steuererklärung über den Bauantrag bis zur Information über Gesetze und Verordnungen: Vieles kann man mittlerweile über das Internet erledigen, aber eben nicht alles. Schließlich haben die Ämter die verschiedensten Aufgaben wahrzunehmen: Die Sozialämter und Arbeitsagenturen zahlen Versicherungsleistungen aus, berechnen Ansprüche und helfen bei der Arbeitssuche. Während die Meldestellen die Vergabe von Personaldokumenten organisieren, überprüfen andere Ämter die Einhaltung gesetzlicher Standards, etwa beim Arbeitsschutz oder bei der Lebensmittelsicherheit. Die Beschäftigten der Ordnungsämter dagegen müssen sich darum kümmern, dass all die kleinen Regeln eingehalten werden, die für unser Zusammenleben so nötig sind.

Der bürgernahe Service steht auf dem Spiel
Neben den Einsparungen der letzten Jahre gab es allerdings auch erfreuliche Entwicklungen im öffentlichen Dienst. So haben viele Kommunen einen Großteil ihrer Dienstleistungen unter einem Dach gebündelt, im sogenannten Bürgerbüro. Odysseen von Amt zu Amt sind daher selten geworden, die Wege zu den Servicestellen kürzer. Auch bei den Öffnungszeiten hat man sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientiert. All diese Fortschritte sind gefährdet, wenn die Politik den Stellenabbau bei den Ämtern fortsetzt. Wer Steuern zahlt, hat schließlich auch ein Anrecht auf einen funktionierenden Staat.

Das gilt auch für Unternehmen. Auch sie haben ein berechtigtes Interesse daran, dass ihre Anliegen schnell bearbeitet werden, ob es sich nun um die Ausweisung von Gewerbeflächen, die Anmeldung von Patenten oder um laufende Verfahren vor Gericht handelt.

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In den letzten Jahren wurden mehr als 1.500 öffentliche Bäder geschlossen. Für viele Familien ist der Eintritt in das »Spaßbad« zu teuer!

Deutschland spart sich Schwimmbäder
Alle wollen baden: In einer repräsentativen Emnid-Umfrage befanden 87 Prozent der Befragten, dass es eine sehr wichtige Aufgabe der Kommunen sei, öffentliche Schwimmbäder zur Verfügung zu stellen. Schließlich ist das Schwimmen mit einer gleichmäßigen Belastung der Muskeln und des Herz-Kreislauf-Systems gesund. Doch die Realität zieht eine andere Bilanz: In Deutschland mussten in den letzten 15 Jahren mehr als 1.500 öffentliche Schwimmbäder ihre Türen für immer schließen: Hallenbäder, Schul- und Freibäder. Viele von ihnen sind in Gebäuden aus den 60er und 70er Jahren untergebracht, deren baulicher Zustand stark zu wünschen übrig lässt. Betriebs- und Sanierungskosten übersteigen die kommunalen Kassen bei weitem. Und weitere werden demnächst folgen. Zur gleichen Zeit werden zahlreiche öffentliche Bäder in kommerziell betriebene „Spaßbäder“ umgewandelt, in denen gezielter Schwimmunterricht kaum möglich ist, und die sich viele Familien schlichtweg nicht leisten können.

Deutschland geht baden

Schwimmbäder kostendeckend oder gar gewinnbringend zu betreiben, das ist schwer möglich. Aber: Was kostet es, sie nicht zu betreiben? Fast ein Viertel der Bevölkerung kann nicht oder nur schlecht schwimmen und dieser Anteil wird noch größer werden. Denn nur zwei Drittel der heutigen Schülergeneration können schwimmen, die aktuellen Bäderschließungen werden diesen Trend noch verstärken. Schließlich hat schon heute jede fünfte Schule keinen Zugang zu einer Schwimmhalle. Wieder einmal wird am falschen Ende gespart: Die Zahl der tödlichen Badeunfälle in Deutschland steigt dramatisch. Allein im Jahr 2006 ertranken 606 Menschen. Viele dieser Unfälle ereignen sich in unbewachten Flüssen oder Seen.

S-O-S: Rettungsring
Fachangestellte für Bäderbetriebe, Rettungsschwimmer und weitere Beschäftigte sorgen dafür, dass Deutschland beim Baden nicht untergeht. Wird bei Schwimmbädern, bei der Ausbildung von Fachangestellten für Bäderbetriebe sowie bei der Qualifizierung von Rettungsschwimmern um jeden Preis gespart, ist die Schwimmförderung und die Ausbildung zu Rettungsschwimmerinnen langfristig nicht sicher gestellt.

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50.000 Pflegestellen in Krankenhäusern wurden in den letzten Jahren gestrichen. Bei gleichzeitig einer Million mehr Patient/-innen geht das auf die Knochen!

Sparen bis der Arzt kommt?
Im gesamten Gesundheitswesen wird gespart, in besonderem Umfang aber bei der Pflege in den Krankenhäusern – und das bei rasant steigenden Patientenzahlen: Derzeit werden etwa eine Million mehr Menschen in den Kliniken versorgt und gepflegt als noch vor zehn Jahren. Und damals gab es in deutschen Krankenhäusern über 50.000 Pflegestellen mehr als heute! Die Folge: Die Krankenschwestern und Pfleger/-innen müssen Überstunden en masse schieben – im Jahr 2006 waren es allein so viele offiziell erfasste Überstunden, dass mehr als 5.000 Stellen hätten geschaffen werden können!

Pflege nach Kassenlage?

Diese Entwicklung geht zunehmend zu Lasten der Patient/-innen und Mitarbeiter/-innen. Immer häufiger beschweren sich Patient/-innen oder ihre Angehörigen darüber, dass notwendige Leistungen, wie z.B. Umlagerungen, Mobilisationen, Schmerzmittelverabreichungen und Überwachungen von frisch Operierten, wegfallen oder nicht rechtzeitig stattfinden – trotz aller Bemühungen des Pflegepersonals. Hinzu kommt, dass durch die Verkürzung der stationären Behandlung ein wesentlich höherer Anteil von stark pflegebedürftigen Patient/-innen zu versorgen ist: mehr Patient/-innen – in kritischerem Zustand – bei deutlich reduziertem Personal!

Pflegedienste befürchten Gesundheitsrisiken
Im aktuellen Pflegebarometer des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung geben 30 Prozent der befragten Pflegedirektionen an, dass sie in den letzten zwei Jahren keine ausreichende Versorgung in der Pflege anbieten konnten. Nur in jeder vierten Einrichtung konnten die Pflegekräfte sicher sein, dass sie jederzeit eine engmaschige Kontrolle der Patient/-innen gewährleisten können. Angesichts dieser prekären Lage bleiben nicht-medizinische, aber nicht minder notwendige Leistungen, wie gesprächsorientierte Patientenbegleitung oder die Unterstützung beim Essen und Trinken, auf der Strecke.

Gesundheitswesen krankt
Der Abbau des Pflegepersonals in deutschen Krankenhäusern geht immer stärker zu Lasten der Versorgungssicherheit der Patient/-innen und auch die Gesundheit der Beschäftigten wird zunehmend in Mitleidenschaft gezogen. Die körperliche und psychische Belastung von hoch qualifiziertem Personal bei intensivstem Kontakt zu oftmals schwer kranken Menschen wird mit der zumeist niedrigen Bezahlung nur unzureichend vergütet.

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In den letzten Jahren wurden mehr als 10.000 Stellen in der Jugendarbeit gestrichen. Ein Viertel der Jugend- und Freizeitangebote ist weggefallen!

Jugendarbeit auf dem Rückzug?
Neben Schule und Elternhaus spielen die verschiedensten Einrichtungen der Jugendarbeit eine große Rolle für die Entwicklung von Persönlichkeit und sozialen Kompetenzen bei Jugendlichen. Die Einschnitte der letzten Jahre stellen die Jugendarbeit vor große Herausforderungen. Im Jahr 2004 förderten EU, Bund, Länder und Kommunen immerhin 97.000 „Einzelmaßnahmen“ in der Mädchen- und Jungenarbeit, in Streetwork-Projekten und der Anti-Gewalt-Prävention. Fast zwei Millionen Kinder und Jugendliche konnten in mehr als 46.000 Veranstaltungen erreicht werden. Dies sind aber fast 17 Prozent weniger Projekte als noch im Vergleichsjahr 2000 und rund 25 Prozent weniger als im Jahr 1996! Vier Jahre zuvor konnten in 60.000 Projekten noch mehr als 2,45 Millionen Heranwachsende unterstützt, begleitet und beraten werden.

Sparen mit verheerender Auswirkung

Dieser Spartrend wirkte sich auch auf die Anzahl der in der Jugendarbeit Beschäftigten aus. Insbesondere im Osten und den ländlichen Regionen Deutschlands wurden zahlreiche Angebote eingestellt. Dass viele Jugendklubs, Freizeitheime, Kulturzentren, Streetball- und Sportanlagen erhalten bleiben konnten, verdanken die Kinder und Jugendlichen den zahlreichen ehrenamtlichen Helfer/-innen. Gerade in den ländlichen Regionen haben auch vermeintlich kleine Einsparungen eine verheerende Wirkung: Muss ein Jugendtreff seine Öffnungszeiten reduzieren, bleiben viele Jugendliche mit einer längeren Anfahrt gleich ganz weg.

Ehrenamt kann Sozialarbeit nicht ersetzen
In Zeiten knapper Kassen wird oft auch in der Jugendarbeit der Rotstift angesetzt. Wird als Folgewirkung eine zunehmende Gewaltbereitschaft und eine verstärkte Gleichgültigkeit unter Jugendlichen festgestellt – werden unter viel höheren Kosten zahlreiche Projekte wieder aus dem Boden gestampft. Das ist jedoch kein Leitbild einer nachhaltigen Jugendarbeit. Jugendliche und Heranwachsende brauchen beständige Begleitung und gut ausgebildete Ansprechpartner/-innen in der Sozialarbeit und keine Betreuung nach Kassenlage.

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In den letzten Jahren wurden mehr als 500 Bahnhöfe geschlossen. Millionen von Menschen und ganze Regionen sind abgehängt!

Privatisierung führte auf Abstellgleis
Eigentlich sollte nach der Bahnreform 1994 alles besser werden. Der Staat übernahm die Schulden der Bahn und die Pensionszahlungen für die Bahnbeamt/-innen. Statt eine Renaissance des Schienenverkehrs einzuläuten, beschleunigte der nun privatrechtlich geführte Bahnkonzern aber die Stilllegung von renditearmen Strecken, hängte ganze Regionen von der Schiene ab und verscherbelte mit dem Immobilienbesitz sein Tafelsilber.

Passagiere bleiben auf der Strecke

Seit Jahren konzentrieren sich die Chefbahner nur auf die vermeintlich lukrativen Strecken. Während komfortable ICE-Züge zwischen den großen Ballungsgebieten hin und her brausen, wurde der InterRegio, welcher die Regionen versorgte und auch wichtige Urlaubsziele miteinander verband, abgeschafft! Die Folge: Die weißen Flecken im deutschen Streckennetz dehnen sich aus und ganze Regionen sind vom Bahnverkehr völlig abgehängt. Gemeinsam mit längeren Fahrtzeiten, häufigem Umsteigen und höheren Fahrpreisen führen die Streckenstilllegungen dazu, dass viele Fahrgäste trotz steigender Benzinpreise lieber aufs Auto zurückgreifen. Diesen Trend gilt es zugunsten der umweltfreundlichen Alternative Bahn wieder umzukehren.

Menschen machen Bahn
Die Bahn mausert sich vom „Beförderer“ zum „Dienstleister“. Aber es sind vor allem die Menschen, die Lokomotivführer/-innen, die Zugbegleiter/-innen und das Bahnhofspersonal, die den Reisenden tagtäglich eine angenehme Fahrt ermöglichen. Gleisbauer/-innen, Streckenläufer/-innen und Rangierer/-innen sorgen dafür, dass die Züge sicher und reibungslos die verbliebenen Bahnhöfe erreichen. Große Prestigeprojekte, wie Bahnhofsneubauten und der Ausbau des ICE-Netzes, sind starken Winden ausgesetzt. Auf ihr gut ausgebildetes und zuverlässiges Personal kann sich die Bahn jederzeit verlassen. Sparen bei den Mitarbeiter/-innen führt die Bahn nachhaltig aufs Abstellgleis.

Fernverkehr der DB AG 1996/97

Fernverkehr der DB AG 2006/07

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